Heute ist mein Antrag zum Erhalt des Leopoldparks ins Verfahren gegangen.

Da ich mittlerweile dazu viele Anfragen erhalten habe, möchte ich erklären, weswegen ich mich entschieden habe, diesen Antrag zu stellen.

Mir ist – ebenso wie allen Beteiligten – bewusst, dass der „Park“ kein Park ist, sondern ein vorübergehend als Grünfläche genutztes Privatgrundstück. Ebenfalls wissen wir, dass jeder mit seinem Privateigentum tun und lassen kann, was ihm gefällt, solange er dabei keine gesetzlichen Regeln verletzt.
Jedoch ist es nicht das erste Mal und es wird auch nicht das letzte Mal sein, dass wir uns damit auseinandersetzen müssen, was eigentlich in unseren Stadtvierteln geschieht.

Was wir in Leipzig benötigen sind: Kindergärten, Schulen, Wohnungen für Menschen mit mittlerem und niedrigem Einkommen sowie Studenten und Flüchtlinge, Kleingärten, Grünflächen, ein ausgebautes Straßenbahnnetz, Spielplätze und überhaupt viele Flächen und Einrichtungen, die von allen Menschen genutzt werden können. Was wir tendenziell eher nicht benötigen, sind: Hotels, Wohnungen für die gehobene Einkommensklasse sowie für den Autoverkehr ausgebaute Straßen.

Allerdings haben wir es zunehmend mit einer Entwicklung zu tun, die versucht, die wenigen vorhandenen Flächen dem Höchstbietenden zuzuschieben, während Flächen wie Parks, Spielplätze und Kleingärten dann dazu benutzt werden sollen, die restlichen Bedarfe zu decken. Im Klartext: es wird nicht heißen ‚Hotel oder Schule‘ sondern ‚Flüchtlingsheim oder Schule‘ bzw. ‚Kleingärten oder Wohnungen‘.

Diese Entwicklung habe ich schon vor über einem Jahr erkannt und daher zum Kreisparteitag der Piraten Leipzig im Mai 2014 einen entsprechenden Programmantrag verabschieden lassen. Zur regulären Ratssitzung im März 2015 wurden dann zumindest erstmal die Kleingärten in ihrem Bestand gesichert und sind nun hoffentlich nicht mehr von Rückbau bedroht.

Wem gehört die Stadt?
Wie wollen wir künftig leben?
Wer soll bestimmen, was in unserer Stadt gebaut wird?
Welche Regeln geben wir uns?

Weil dies genau die Fragen sind, die künftig in dieser Stadt verhandelt werden, habe ich den Antrag zum Leopoldpark eingereicht. Es geht mir nicht vorrangig um diese spezifische Grünfläche, sondern darum, eine Diskussion anzustoßen. Ich behaupte nicht, endgültige Antworten auf diese Fragen zu haben, aber ich glaube, wir müssen uns mit diesen Fragen dringend auseinandersetzen. Wir müssen miteinander reden und verhandeln und vor allem müssen wir dringend von unserer bisherigen Strategie abrücken. Das alles können wir nicht allein, das können wir nur gemeinsam: Politiker, Leipziger, Geldgeber, Stadtplaner, Leipzig-Liebhaber, Visionäre, Familien, Neu-Sachsen und Alteingesessene.

Ab ins Beet (LE Edition)
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