Seit einigen Tagen geistert im Netz die private Spendenkampagne von Claudius Holler herum, in der er um Spenden für sich bittet, um seine rückständigen Beiträge bei der Krankenkasse bezahlen zu können, in der Folge wieder krankenversichert zu sein und seine Behandlung wegen Hodenkrebs zu beginnen.

Die Kampagne kam mit folgendem Video ins Rollen:

Seitdem wird sie insbesondere von bekannten Leuten aus der Netzcommunity, einigen Prominenten, aber auch von Teilen der Piratenpartei als seiner ehemaligen Partei geteilt und mittlerweile daher auch in den Onlineauftritten diverser Medienhäuser besprochen.

Zuerst einmal: niemandem ist zu wünschen, von einer ernsten bis lebensbedrohlichen Krankheit betroffen zu sein. Ich wünsche Claudius daher sehr viel Kraft, Mut und Zuversicht, die nächsten Monate zu überstehen und wieder gesund zu werden. Ich bin erleichtert zu hören, daß es sich um eine Krebsart handelt, die nach aktuellem Wissensstand kein überlebenswichtiges Organ betrifft und gute Heilungschancen hat.
Ebenfalls möchte ich Claudius Respekt für sein bisheriges Engagement zollen, sei es für die Piraten als auch für seine vielen Projekte, die dem Feedback nach zu urteilen vielen Menschen sehr am Herzen liegen.

Ich beschäftige mich seit etwa 2010 mit dem Bereich Arbeitspolitik, zu dem auch Hartz IV gehört (einige meinen, dies wäre Sozialpolitik, aber dieses Streitthema soll ein andermal besprochen werden.). Seitdem ich Stadträtin bin, bin ich stellvertretendes Mitglied im Fachausschuß Wirtschaft und Arbeit und auch in den Jobcenterbeirat berufen worden.
Zu vielen Informationen, die Claudius in seinem Video gibt, kann ich mangels Kenntnis nicht sagen. Zwei zentrale Aussagen jedoch sind mir aufgefallen, die erstaunlicherweise bisher von den größeren Medien gar nicht thematisiert wurden:

Selbständigkeit und Hartz IV
Selbstverständlich kann man selbständig sein und bleiben und dennoch Hartz IV beantragen und auch erhalten. Es gibt viele Selbständige, die zu Beginn der Selbständigkeit oder auch später immer mal wieder auf Hartz IV angewiesen sind. Man muß weder Gründer sein, noch eine Ich-AG haben oder Gründerzuschuß erhalten, um seinen Anspruch auf Hartz IV durchzusetzen.

Generell gilt: wenn das Geld voraussichtlich zum Leben nicht reicht, ist es möglich, Hartz IV zu beantragen und zu bekommen. Notfalls kann man diesen Anspruch auch mit Hilfe eines Sozialrechtsanwalts durchsetzen. Es zählen hier lediglich die Gewinne, die man mit der Selbständigkeit erzielt. Man füllt die so genannte Anlage EKS aus, wo man dokumentiert, welche Einnahmen und Ausgaben man hat (Ja, die Ausgaben für eine Selbständigkeit kann man in einem gewissen Umfang gegenrechnen, so das sich bei der Berechnung des Anspruches auch ein realistisches Bild ergibt. Nicht gegenrechnen kann man lediglich Ausgaben, die vermeidbar oder grob überdimensioniert sind, z.B. wenn man sich ein MacBook kauft, obwohl es ein normaler Laptop für die Hälfte des Preises getan hätte.).

Ich kann daher nicht nachvollziehen, wieso Claudius sagt, daß er nur dann Hartz IV beantragen und bekommen könne, wenn er seine Firma insolvent meldet. Dies wäre mir neu und wäre auch unter Umständen einer Aussage des Jobcenters, die man sozialrechtlich überprüfen müßte, wenn sie denn so getätigt worden ist.

Das Jobcenter kann einen nicht zwingen, eine Selbständigkeit aufzugeben, besonders dann nicht, wenn die Firmeninsolvenz noch mehrere Menschen betreffen würde (wie es hier wohl der Fall zu sein scheint).
Was das Jobcenter kann, ist, einen aus der Betreuung der Selbständigen (für die es meist im Organigramm des Jobcenter ein eigenes Team gibt) herausnehmen und arbeitssuchend melden und dann eine entsprechende Eingliederungsvereinbarung (z.B. mit der Maßgabe, sich bei anderen Firmen zu bewerben) abschließen.

Krankheit und fehlende Krankenversicherung
Richtig ist, daß bei uns in Deutschland Versicherungspflicht im Bereich Krankenkasse herrscht und daher niemand ohne Krankenkasse sein sollte. Richtig ist auch, daß hier für Selbständige besondere Schwierigkeiten entstehen, da diese meist in einer privaten Krankenkasse oder eben freiwillig gesetzlich versichert, wofür sie meist deutlich höhere Beiträge zahlen müssen, da angenommen wird, Selbständige würden per se deutlich mehr verdienen als Angestellte.

Richtig ist auch, daß bei Ausbleiben der Krankenkassenbeiträge die Leistungen der Krankenkasse nach einer Weile auf Eis gelegt werden (eine gewisse Übergangszeit wird von den Krankenkassen meist toleriert) und die normalen ärztlichen Behandlungen nicht mehr übernommen werden.

Richtig ist ebenfalls, daß es nicht genügt, nach einer Weile der Nichtzahlung wieder eine Zahlung für den aktuellen Monat zu leisten – es müssen sämtliche Beiträge aus der Vergangenheit ausgeglichen sein, um wieder ganz normal versichert zu sein.

Aber: alle vorgenannten Ausführungen gelten nicht, wenn es sich um die sogenannte Notfallversorgung handelt. Das bedeutet, wenn ein aktuell nicht vollständig Krankenversicherter einen Unfall hat, wird er dennoch versorgt werden und medizinische Leistungen erhalten.
Zu dieser Notfallversorgung zählt auch die Behandlung von akuten Erkrankungen. Niemand wird mit einer Lungenentzündung oder mit einem Ausbruch von Masern nach Hause geschickt, nur weil er seine Krankenkassenbeiträge nicht bezahlt hat.

Daß ein diagnostizierter Hodenkrebs zu akuten Erkrankungen zählt, wird niemand ernsthaft bestreiten wollen. Die Krankheit Krebs ist unbehandelt immer noch tödlich und kann daher auch vom schlechtmeinendsten Krankenkassen-Mitarbeiter nicht mit einer Handbewegung abgetan werden.

Ich vermag nicht zu sagen, ob diese beiden mir aufgefallenen Punkte lediglich eine unzureichende, verkürzte oder mißverständliche Darstellung in Claudius‘ Video waren, ob er tatsächlich falsche Auskünfte bekommen hat, ob es noch andere Erklärungen gibt oder es sich tatsächlich – das fände ich am schlimmsten – um eine bewußte Fehldarstellung handelt.

Dennoch: mein Menschenbild ist ein durchgängig gutes. Ich vermute immer zuerst, daß sich hier Fehler eingeschlichen haben, als daß wir bewußt belogen werden.
Und eben weil Claudius sich bisher dem Großteil der Piraten gegenüber nicht gerade wie ein Gentleman verhalten hat, weil sein bisheriges Verhalten nicht gerade von Anstand geprägt war und weil ich auch zu dem Teil der Piraten gehöre, die oftmals das Ziel von Angriffen von seiner Seite waren, möchte ich hier mit gutem Beispiel vorangehen und ihm spenden. Gegen jedes Lagerdenken, gegen jeden Zweifel.

Bestenfalls machen ihn dieser Schicksalsschlag und die Hilfsbereitschaft, die er jetzt erfährt, zu einem besseren Menschen.
Und wenn in fünf Jahren die Diagnose ‚krebsfrei‘ lautet, geh ich mit ihm gern eine Mate trinken.

#hollerkaputt
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12 Gedanken zu „#hollerkaputt

  • 2. April 2016 um 12:02
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    Was ist denn ein „stellvertretendes Mitglied“? Wenn das hauptamtliche (und somit einzige) Mitglied des Fachausschusses für Wirtschaft und Arbeit mal krank wird, dann schlägt ihre Stunde und Sie dürfen auch mal ran?

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  • 2. April 2016 um 21:01
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    Man könnte auch die Zweifel einer Redaktion seines Vertrauens oder der Vereinigung der Krankenkassen vortragen.

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  • 3. April 2016 um 08:52
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    Hallo,
    jmd. der mal Mitglied in der Piratenpartei (Netzpartei!!!) war, nutzt das Internet um auf seine gerade mißliche Situation aufmerksam zu machen. Er hat die „Frechheit“ um Geld zu bitten, um seinen Traum von seiner Idee/Firma weiter zu leben. Da kann man sich nun denken, dein Problem – die Bettler vorm Lidl bekommen von mir auch nichts, oder man sagen, ok, schick ich mal nen fünfer via paypal – tut mir nicht weh – ich mag den Typen.
    Oder man kann auf der Seite Piraten Leipzig als Stadträtin kundtun wie scheisse man die Aktion findet. Sich am Aufhänger des Aufrufs festbeissen und sagen, Du bekommst die Behandlung bezahlt – Du lügst, wenn Du was anderes sagst und wieso was soll das?
    Tja, nur am Rande. Lohnfortzahlung im Krankenheitsfall, dass können Selbstständige knicken. Da kann jeder Euro helfen, wer will der gibt und das könnte es gewesen sein.
    ABER halt nicht bei jmd der mal in der Piratenpartei war. Da kommen sie alle an die Endgeräte um ihren Unmut kundzutun. Hat nichts mit ihnen zu tun. Rein garnichts. Holler erwähnt die PP schon garnicht mehr. Aber er war ja mal dabei, das reicht um unter Piraten Leipzig mal einen Blogartikel zu verfassen. Da hat man was vorzuweisen – hat mit Politik rein garnichts zu tun, warum sollte es auch. Darum ging es bei den Piraten ab 2011 auch nur noch am Rande. Die Plattform kann man ja super nutzen, um Leuten einen reinzuschenken, die man nicht mag.
    Schade, dass das Projekt so den Bach runtergegangen ist. Allerdings finde ich es gut, dass Leute wie Du Lily das Licht ausmachen. Denn es zeigt, dass Projekte nur so gut sind, wie die Menschen dahinter. Und der Artikel hier, ist so arm und gehässig, dass er hier nicht mehr durch weitere Worte geadelt werden sollte. In diesem Sinne
    Tschüssi

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  • 3. April 2016 um 09:17
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    Leider sehen Jobcenter- und Krankenversicherungspraxis tagtäglich anders aus.

    Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht wird dem Selbständigen vorgeworfen, der sich weigert (auch in der Aufbau-/Markteinführungsphase) in die Insolvenz zu gehen –> 100% Sanktion einschl. KdU –> Obdach- und Versicherungslosigkeit.

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  • 3. April 2016 um 10:04
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    Es ist sachlich richtig, dass Selbständige Anrecht auf HartzIV-Leistungen (auch Aufstockung) haben. Mit dieser sachlichen Richtigkeit endet es dann aber auch.

    Ich habe Menschen als Mitläuferin zum Jobcenter begleitet, die sich in einer prekären Selbständigkeit befanden, in die die Arbeitsmarktpolitik sie gezwungen hatte und die dieses Recht auf Unterstützung in Anspruch nehmen wollten. In der Praxis sieht das alles leider etwas anders aus.

    Diese Menschen wurden von den Jobcenter-Angestellten mit sinnfreien Maßnahmen bombardiert, die wochenlang ganztägig liefen und somit eine Selbständigkeit de facto verhinderten. Auf Nachfrage, wie sie ihrer Tätigkeit nachgehen sollten, wenn sie sich im Dauer-Bewerbungstraining oder in einer wegen vorhandener Kenntnisse nicht notwendigen Excel-Schulung befänden, hieß es lapidar, dass das Ziel der Jobcentertätigkeit heißt, Menschen in Angestelltenverhältnisse zu bringen. Egal, wie prekär, stupide oder unwürdig diese sein mögen.

    Bemühungen, die selbständige Arbeit weiterzuführen bzw. auszubauen, wurden regelmäßig und zielgerichtet torpediert. Was bedeutet das im Fall von Claudius Holler, der nicht selbständiger Heilpraktiker, Journalist oder Übersetzer ist? Es ist nicht möglich, eine Firma zu leiten, wenn man wochenweise ausfällt, um zum fünften Mal zu lernen, wie man Bewerbungen schreibt oder dauernd Termine beim Jobcenter wahrnehmen muss, die einen von der eigentlichen Tätigkeit abhalten und die letztendlich die eigentliche Arbeit verhindern.

    Jeder, der mal eine Firma hatte, weiß, dass es gerade in der Anfangszeit gute und schlechte Zeiten gibt. Eine Aufstockung bzw. Unterstützungsleistung, die die schlechten Zeiten noch verschlimmert, ist keine Hilfe, sondern hilft, eine Existenz zu vernichten. Dass Claudius Holler in der angespannten Situation nicht mit einem Anwalt (der auch bezahlt werden muss) den mühsamen Gang durch die Institutionen antrat, ist verständlich und nachvollziehbar – gerade, weil es sich nicht um eine 1-Mann-Veranstaltung handelt. Dafür fehlt in dieser Lage nämlich Zeit, Geld und Kraft. Die braucht man, um seinen Laden am Laufen zu halten.

    Fazit: Theorie (Recht auf Unterstützungsleistung) und gängige Jobcenter-Praxis sind zwei völlig verschiedene Paar Schuhe.

    Zu der Krankenversicherungs-Problematik und dem Recht auf Notversorgung kann ich nichts sagen, da mir hier die Erfahrungen fehlen. Es wäre hier hilfreich gewesen, auszuführen, in welchem Umfang diese Notversorgung im Fall einer akuten Krebserkrankung aussehen, bei der eine schnelle OP notwendig ist. Denn wenn es da aussieht wie bei den Jobcenter-Unterstützungsleistung für Selbständige in prekärer Situation, dann sind das auch nur theoretische Erwägungen ohne praktischen Wert für den Betroffenen.

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  • Pingback: Krankenversicherungspflicht und BGE – alm10965

  • 3. April 2016 um 15:22
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    „daß“ vs. „dass“ – Rechtschreibreform 2006. Spricht nicht für die Aktualität Ihrer Kenntnisse.

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    • 3. April 2016 um 15:41
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      Hallo Miriam,
      davon abgesehen, daß ich nicht weiß, was die Rechtschreibung mit Kenntnissen auf anderen Sachgebieten zu tun hat:
      So wie viele Leute konsequent und generell alles klein schreiben oder auf Zeichensetzung verzichten, ist es ein Stilmittel, daß ich die alte Rechtschreibung verwende.

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      • 3. April 2016 um 20:40
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        Sorry, aber Rechtschreibung ist doch kein Stilmittel. Natürlich ist es etwas anderes, ob ich einer Freundin eine SMS schicke oder meine Dissertation in Germanistik einreiche, schon klar. Aber so, wie man sich auf ein Zeitformat einigt oder auf die Schreibrichtung von links nach rechts, so auch auf eine einheitliche Rechtschreibung. (Ob die Änderungen von 20006 gut oder schlecht sind, ist ein anderes Thema, ich finde davon auch einiges fragwürdig. Ich finde aber auch die Hotelsteuer von 7 % kacke, zahle deshalb aber nicht trotzdem 19 %. )
        Wenn jemand diese Änderungen (betrifft ja nicht nur daß/dass) seit zehn Jahren ignoriert, muss ich mich fragen, welche Reformen der letzten zehn Jahre vielleichtt noch so ignoriert werden. Zeugt nicht unbedingt von Offenheit für Neues und der Bereitschaft, sich Neuem anzupassen. Man nennt es einfach „Stilmittel“ und hat sich damit prima (vermeintlich) rausgeredet. Geht meiner Meinung nach aber nach hinten los.

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    • 3. April 2016 um 17:09
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      Rechtschreibreform (besser: Schlechtschreibreform) ist genau wofür verbindlich? — Ja, genau, für den Schulunterricht und sonst nirgends.

      Spricht für den Umfang der Kenntnisse (und die Lebenserfahrung) …

      „Ich beschäftige mich seit etwa 2010 mit dem Bereich Arbeitspolitik, zu dem auch Hartz IV gehört (einige meinen, dies wäre Sozialpolitik, aber dieses Streitthema soll ein andermal besprochen werden.). Seitdem ich Stadträtin bin, bin ich stellvertretendes Mitglied im Fachausschuß Wirtschaft und Arbeit und auch in den Jobcenterbeirat berufen worden.“ (Zitat aus obigem Text.)

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      • 3. April 2016 um 20:45
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        Stümmd. In der UnifersytaeD in AmTsens udn sONsth derf mann nÄhmlI$sch ShrAIIpen Wi mAn woLLen tuht! Seym IeN ÜnKlÜsch U Frenzees y EßbahnJOll; (…)

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