Antrag Kommunalpolitik

[ANTRAG] LEIPZIGSTIFTUNG – Wohnungsbau aber auch sozial!

Gemeinschaftsantrag mit Stadtrat Weber, Stadträtin Schenk (beide SPD-Fraktion), Stadträtin Riekewald, Stadtrat Schlegel (beide Linksfraktion) sowie Stadtrat Elschner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Stadtrat Deissler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / WVL)

Beschlußvorschlag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich beim Vorhabenträger des Bauvorhabens auf den Flurstücke 6 und 6a der Gemarkung Schönefeld dafür ein zu setzen, dass ein Anteil von 30% aller Wohneinheiten als angemessener Wohnraum im Sinne des Beschluss DS-0687/14 in Größe und Ausstattung geschaffen werden. Sollte von diesem Anteil im weiteren Planungsverlauf abgewichen werden, so wird der Oberbürgermeister aufgefordert, für den Vorhabenbereich einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan dem Stadtrat bis zum zweiten Quartal 2017 vorzulegen.

Sachverhalt

Der Vorhabenträger auf den Flurstücken 6 und 6a der Gemarkung Schönefeld ist die LEIPZIGSTIFTUNG.
„Die LEIPZIGSTIFTUNG ist eine Sammelstiftung aus 144 alten Leipziger Stiftungen. Diese wurden 1949 zunächst zu zehn Stiftungen und 1951 dann zu einer örtlichen Sammelstiftung zusammengefasst. 1992 beschloss der Stadtrat Leipzig die noch bestehende „Sammelstiftung der Stadt Leipzig“ in die Bürgerstiftung Leipzig zu überführen. Die Bürgerstiftung Leipzig war als Rechtsnachfolgerin der Sammelstiftung eine der Stiftungen, die über die DDR hinaus besteht und an der sich Stiftungsarbeit in der DDR aufzeigen lässt. Mit einer Satzungsänderung erfolgte 2015 die Umbenennung zur LEIPZIGSTIFTUNG.“

Der fünfköpfige Vorstand besteht aus zwei Bürgermeistern und drei vom Oberbürgermeister bestellte VertreterInnen u.a. der Kulturbürgermeisterin. Der siebenköpfige Stiftungsrat wird zum einen vom Stadtrat (vier VertreterInnen) und zum anderen vom Oberbürgermeister (drei Vertreterinnen) benannt (vgl. Satzung Leipzigstiftung).

Aufgrund der deutlich gestiegenen Nachfrage nach sozialem und bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt, vor allem in den Segmenten Ein- und Vierraumwohnungen und Größer, sind die Antragsteller der Auffassung, dass gerade auch die LEIPZIGSTIFTUNG bei diesem Bauvorhaben ihrer besonderen Verantwortung dahingehend und im Sinne des Wohnungspolitischen Konzeptes nachkommen sollte.

Verweisung in Gremien/Beratungsfolge

Fachausschuß Stadtentwicklung und Bau

Weiterführende Infos

Vorlage VI-A-03787
Verwaltungsstandpunkt

Status

geändert beschlossen

Ute Elisabeth Gabelmann, besser bekannt als 'Piratenlily', ist seit 2009 Piratin, alleinerziehende Mutter eines Zirkuskaters, überzeugte LVB-Nutzerin, bruncht gern im 100Wasser und zieht die Adoption der Ozelot-Familie im Zoo in Erwägung. Sie liebt Blek Le Rats “Madonna mit Kind” an der KarLi und kennt die tollste Autorin sowie die beste Eisdiele der Stadt.

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