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Stadträte lehnen Vorstoß der Piratin ab

Weiterhin keine Rechtssicherheit für Tauschboxen

Mit übergroßer Mehrheit lehnten Oberbürgermeister und Stadtrat gestern den Vorstoß der Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann ab, soziokulturelle Installationen im öffentlichen Raum wie Pfandringe und Tauschboxen antrags- und kostenfrei zu stellen. Dies trifft besonders Projekte wie die Givebox in Schleußig bitter, die schon im Januar letzten Jahres Schlagzeilen machte.

Gabelmann zeigte sich enttäuscht:

„Zwar hatte sich in den Vorberatungen abgezeichnet, daß viele Stadträte den Antrag als ‚übereiltes Wahlkampfgetöse‘ abtun wollten, ich hatte jedoch auf eine vernunftbasierte Entscheidung gehofft. Besonders, weil sich im letzten Jahr Grüne und SPD noch lautstark für die Givebox eingesetzt hatten.“

Jetzt allerdings wollte man solche Projekte nicht durchgängig vor Kosten schützen. Auch eine Rechtssicherheit verweigerte man den Initiatoren.

Piratin Gabelmann, die wieder für den Wahlkreis 0 (Zentrum) kandidiert, kritisiert:

„Es ist mir völlig unverständlich, wieso die Situation jetzt, wo solche wichtigen Initiativen nur geduldet werden und jederzeit von der Stadtreinigung „abgeräumt“ werden können, besser sein soll als eine rechtskonforme Absprache für beide Seiten. Mit meinem Vorschlag hätte der Stadtrat Unterstützung für solch nachbarschaftliches Engagement zeigen können.“

Immer wieder kommen Projekte wie Tauschboxen oder privat angebrachte Pfandringe mit der städtischen Sondernutzungssatzung in Konflikt. Bereits mehrfach war die Situation Thema im Stadtrat.

Ute Elisabeth 'Lily' Gabelmann ist seit 2009 Piratin, alleinerziehende Mutter eines Zirkuskaters, überzeugte LVB-Nutzerin, bruncht gern im 100Wasser und zieht die Adoption der Ozelot-Familie im Zoo in Erwägung. Sie liebt Blek Le Rats “Madonna mit Kind” an der KarLi und kennt die tollste Autorin sowie die beste Eisdiele der Stadt. Sie ist Ratsherrin in einer der schönsten Städte Deutschlands, arbeitet mit einem Team cooler Leute zusammen und war auch mal politische Geschäftsführerin der Bundespartei.

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