[ANFRAGE] Schaffung von Arbeitsplätzen durch RB Leipzig (31. März 2017)
Sachverhalt: Anläßlich der Vorstellung des geplanten Trainingszentrums am Cottaweg im Januar 2011 sprach der Oberbürgermeister davon, daß „ein Verein in der Zweiten Bundesliga…
Kategorie: Anfrage
[ANFRAGE] Freiheit-und Einheitsdenkmal in Leipzig (24. Februar 2017)
Sachverhalt: In den letzten Wochen ist so um oben genanntes Denkmal wieder Bewegung gekommen. Unter anderem wurde vom Oberbürgermeister gemeinsam mit der Stiftung…
[ANFRAGE] Transparenz und Geheimhaltung im Leipziger Stadtrat (24. Februar 2017)
Sachverhalt: Derzeit beschäftigen sich einige Anträge im Verfahren mit dem Verhältnis von Transparenz und notwendiger bzw. gesetzlich vorgeschriebener Geheimhaltung für die Stadträte. Hierzu…
[ANFRAGE] Stadtwerke Leipzig in der Verantwortung als Grundversorger (27. Januar 2017)
Sachverhalt: Die Stadtwerke Leipzig sind ein Unternehmen der Stadt Leipzig. Als sogenannter Grundversorger versorgen die Stadtwerke Leipzig auch und gerade jene Haushalte mit…
[ANFRAGE] Personalsituation in Bürgerämtern (27. Juli 2016)
Sachverhalt: Unter der Überschrift „Rathaus will Wartezeiten für Bürger verkürzen“ wird darüber berichtet, daß am 22.07.2016 die neuen Service-Standards für Bürgerämter vorgestellt worden…
[ANFRAGE] Schutz von Angehörigen der Presse und Mandatsträgern auf Demonstrationen im Stadtgebiet (7. März 2016)
Sachverhalt: Die Journalisten der Leipziger Internet-Zeitung haben bekanntgegeben, sich aus der Berichterstattung zu den Legida-Demonstrationen zurückzuziehen. Bereits vorher wurden immer wieder heftige Angriffe…
[ANFRAGE] Auffindbarkeit des Leipziger Amtsblattes im Internet (12. Februar 2016)
Sachverhalt: Bereits vor Jahren wurde durch den Stadtrat die leichte Auffindbarkeit des Leipziger Amtsblattes über die Domain www.leipziger-amtsblatt.de beschlossen. Laut Zeitungsberichten befindet sich…
[ANFRAGE] Ehrengräber der Stadt Leipzig (12. Februar 2016)
Sachverhalt: Aus vielen Kommunen wird berichtet, daß aufgrund des Kostendrucks Ehrengräber verdienter Bürger nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten aufgelassen werden, wenn diese als nicht mehr…
[ANFRAGE] Energie-Audit in Eigenbetrieben und kommunalen Beteiligungsunternehmen (4. Dezember 2015)
Sachverhalt: Bei der Umsetzung von Artikel 8 Absatz 4 der EU-Energieeffizienz-Richtlinie 2012/27/EU (EED) sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, sicherzustellen, dass Unternehmen, die kein kleines…
[ANFRAGE] Umbau des Rathausvorplatzes (11. September 2015)
Im März wurden die Stadträte per Rundschreiben über den Umbau des Ratshausvorplatzes und die vorgesehen Veränderungen informiert. Hierzu habe ich am 26.08.2015 eine…