In der heutigen Ratsversammlung steht die seit langem heiß diskutierte Wahl der Personalie Kulturbürgermeister an. Turnusmäßig wird nach sieben Jahren entweder der Amtsinhaber bestätigt (das ist die Regel) oder ausgetauscht (das kommt außer bei Verrentung eher nicht so häufig vor,
Wir sind E1NS ?
(Ich schreibe diesen Blogbeitrag im vollen Bewußtsein, daß eine meiner besten Freundinnen eine RB-Dauerkarte hat und ich vermutlich zu Kreuze werde kriechen müssen…) Gießen wir am heutigen Tage, wo viele den Aufstieg von RB Leipzig in die 1. Bundesliga feiern,
[ANFRAGE] Schutz von Angehörigen der Presse und Mandatsträgern auf Demonstrationen im Stadtgebiet
Sachverhalt: Die Journalisten der Leipziger Internet-Zeitung haben bekanntgegeben, sich aus der Berichterstattung zu den Legida-Demonstrationen zurückzuziehen. Bereits vorher wurden immer wieder heftige Angriffe auf Journalisten auch anderer Medien bekannt. Hilfe oder Unterstützung von der Polizei erhielten die Betroffenen nach eigenen
[ANFRAGE] Auffindbarkeit des Leipziger Amtsblattes im Internet
Sachverhalt: Bereits vor Jahren wurde durch den Stadtrat die leichte Auffindbarkeit des Leipziger Amtsblattes über die Domain www.leipziger-amtsblatt.de beschlossen. Laut Zeitungsberichten befindet sich diese Adresse in der Hoheit des Madsack-Verlages. Eine Alternativdomain www.leipzigeramtsblatt.de wurde laut Presse nicht durch die Stadt
[ANFRAGE] Ehrengräber der Stadt Leipzig
Sachverhalt: Aus vielen Kommunen wird berichtet, daß aufgrund des Kostendrucks Ehrengräber verdienter Bürger nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten aufgelassen werden, wenn diese als nicht mehr genügend bekannt bei der der Allgemeinheit gelten. Ich frage an: 1. Wie hat sich die Zahl der
[ANTRAG] Stadtgeschichte mittels moderner QR-Cobble-Technologie erlebbar machen
Beschlußvorschlag Die von der CDU-Fraktion vorgelegte Beschlußvorlage wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum II. Quartal 2016 ein Konzept vorzulegen, wie sogenannte QR-Cobbles vor historischen Gebäuden verlegt und mit geeigneten vorhandenen IT-Strukturen verknüpft werden können. Im vorzulegenden
[ANFRAGE] Energie-Audit in Eigenbetrieben und kommunalen Beteiligungsunternehmen
Sachverhalt: Bei der Umsetzung von Artikel 8 Absatz 4 der EU-Energieeffizienz-Richtlinie 2012/27/EU (EED) sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, sicherzustellen, dass Unternehmen, die kein kleines oder mittleres Unternehmen (KMU) sind, bis zum 5. Dezember 2015 Gegenstand eines Energieaudits werden. Dies betrifft u.a.
#CHECK2015
Wie hier zu lesen, habe ich zusammen mit unserem OBM-Kandidaten von 2013, Dirk Feiertag, und unserer Stadtratskandidatin 2014 für Wahlkreis 9, Kathrin Rösler, eine Kampagne gestartet. Diese nennt sich #CHECK2015 (es twittert sich so schön, müßt ihr mal ausprobieren!) und
[ANFRAGE] Umbau des Rathausvorplatzes
Im März wurden die Stadträte per Rundschreiben über den Umbau des Ratshausvorplatzes und die vorgesehen Veränderungen informiert. Hierzu habe ich am 26.08.2015 eine „kleine Anfrage“ an das Dezernat Stadtentwicklung und Bau geschickt. Ich wurde heute mit folgenden Auskünften beglückt: 1.
„Meine“ SPD und die Vorratsdatenspeicherung
Im Zuge der gestrigen hitzigen Debatte und der wirklich schwer randalierenden Twitter-Timeline bin ich über diesen Tweet gestolpert: Wir haben heute KMV. Falls #SPD heute die #VDS beschließt, werde ich die Basis fragen, ob die kommunale Zusammenarbeit noch Sinn macht.