Stadtratstätigkeit

Was heißt: ein Antrag geht „ins Verfahren“?

Um einen Antrag ins Verfahren zu bringen, muss dieser zuerst im Ratssystem erfasst werden. Dies macht immer meine Fraktionsgeschäftsstelle für mich. Da ich aber üblicherweise Fristen gern bis auf die letzte Minute ausreize, darf ich die Anträge auch fristwahrend direkt ins Büro für Ratsangelegenheiten senden.
Im Ratssystem bekommt er eine laufende Nummer und wird zur nächstgelegenen Ratssitzung aufgerufen. Nächstgelegen heißt in diesem Fall: wenn bis zur kommenden Ratssitzung noch zehn Tage Zeit sind, dann in der nächsten Sitzung, wenn nicht, dann in der übernächsten.

In der Ratssitzung wird nicht darüber diskutiert, sondern nur geschaut, in welche Ausschüsse und sonstigen Gremien (z.B. Beiräte) dieser Antrag gehen sollte. Ich kann Wünsche und Vorschläge äußern, aber auch jeder andere Stadtrat.

Danach kommt der Antrag in 1. und 2. Lesung in jedem dieser Gremien dran und wird gegebenenfalls geändert, meist durch Änderungsanträge der anderen Fraktionen und Stadträte oder durch eine komplette Neubearbeitung. Eine Neufassung kann nur der Antragsteller (in dem Fall ich) entwerfen.

Erst wenn der Antrag in allen Gremien, die von ihm betroffen sind, diskutiert wurde, kommt er in der danach folgenden Ratssitzung zur abschließenden Abstimmung.

Was sollte ich beachten, wenn ich will, daß ein Stadtrat mein Anliegen liest?
Warum antwortest du nicht auf mein Anliegen?

Ein Stadtratsmandat auszuüben ist – wie schon an anderer Stelle erwähnt – ein Ehrenamt. Das heißt auch: ich kann und werde nicht auf jede Kontaktaufnahme antworten. Das kann zum Beispiel aus Zeitgründen sein oder weil das Thema nicht meines ist.

Das Blog

Erscheinen Beiträge unter dem Datum, an dem sie geschrieben werden?

Nein. Ich habe mich nach einiger Überlegung dafür entschieden, die Beiträge mit dem Datum zu versehen, an dem ein bestimmtes Ereignis geschehen ist. Oft komme ich erst einige Tage oder manchmal sogar Wochen im Nachhinein dazu, einen fundierten Blogbeitrag zu verfassen. Dennoch erscheint es mir logischer und von der Auffindbarkeit her besser, die Beiträge mit dem Datum zu versehen, dass ich inhaltlich behandle.
Ebenfalls veröffentliche ich manche Texte, die ich für Zeitungen oder Websites schrebe, nicht zeitgleich bei mir, um den entsprechenden Partnern auch Gelegenheit zu geben, die „Klicks“ zu generieren, die sie brauchen. Meist erscheinen die Beiträge dann hier einige Tage später, datiert auf ihr ursprüngliches Erscheinungsdatum.
Allerdings gibt es auch Beiträge, die sozusagen unmotiviert bzw. nicht durch ein bestimmtes Ereignis ausgelöst im Blog erscheinen. Diese sind dann selbstverständlich mit dem Datum versehen, an welchem sie verfasst wurden.