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Bundesparteitag 19.1

März 15 - März 17

Beginn: 16.03.2019, 10 Uhr
Ende: 17.03.2019, 18 Uhr
Akkreditierung: ab 09 Uhr

Vorläufige Tagesordnung:
TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
TOP 3: Formalia
TOP 4: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
TOP 5: Satzungsänderungsanträge / Satzungsbeiordnungsanträge
TOP 6: ggf. Wahl von Verantwortlichen für den Basisentscheid
TOP 7: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
TOP 8: Sonstiges
TOP 9: Schließung des Parteitages und Verabschiedung

Details

Beginn:
März 15
Ende:
März 17
Veranstaltungskategorie:

Veranstalter

Piratenpartei – Bundesverband
Website:
http://www.piratenpartei.de

Veranstaltungsort

Korn*s Kongreßzentrum
Kornmarkt 5 - 7
Nürnberg, Bayern 90402 Deutschland
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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

vielen Dank für Ihr Interesse. Leider steht unser Service heute nicht zur Verfügung. Wir protestieren gemeinsam mit der Autorenschaft der Wikipedia gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform, die im Parlament der Europäischen Union Ende März verabschiedet werden soll, und schalten unsere Seite für 24 Stunden ab.

Monatelang haben EU-Kommission, EU-Parlament und der EU-Rat im sogenannten Trilog hinter verschlossenen Türen an einem neuen EU-Urheberrecht gearbeitet. Im Kern geht es darum, die finanziellen Interessen der großen Medienkonzerne gegenüber Betreibern von Internetplattformen durchzusetzen.

Ausgetragen wird dieser Konflikt auf den Rücken der Internetnutzer und Kreativen. Diese müssen nach dem aktuellen Entwurf mit erheblichen Einschränkungen rechnen. Das freie Internet, wie wir es kennen, könnte zu einem „Filternet“ verkommen, in dem Plattformbetreiber darüber entscheiden müssen, was wir schreiben, hochladen und sehen dürfen. Denn das geplante Gesetz schreibt Internetseiten und Apps vor, dass sie hochgeladene Inhalte präventiv auf Urheberrechtsverletzungen prüfen müssen. Selbst kleinere Unternehmen müssten demnach fehleranfällige, teure und technisch unausgereifte Uploadfilter einsetzen (Artikel 13) und für minimale Textausschnitte aus Presseerzeugnissen Lizenzen erwerben, um das sogenannte Leistungsschutzrecht einzuhalten (Artikel 11).

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